Die Beiträge der Rednerinnen und Redner richteten sich gegen die Kriminalisierung von Generika, die Kriminalisierung von Innovation und kultureller Vielfalt, gegen Internetzensur und die antidemokratische Entwicklung, die mit dem ACTA-Abkommen einher gehen. Ausserdem zeigte die Demonstration nicht nur eine Ablehnung gegen bestehende und zukünftige Entwicklung, sondern zeigte auch die Perspektive von unbegrenztem Zugang zu Wissen auf.
Die Demonstration sieht sich als Teil einer weltweiten Bewegung, die schon Millionen Menschen mobilisiert hat und dazu geführt hat, dass verschiedene Staaten das Handelsabkommen nicht unterzeichneten. Weitere Aktionen gegen ACTA sind weltweit für Juni angekündigt.

Bündnis gegen ACTA:

BAStA!, Bewegung für den Sozialismus, Chaostreff Basel, Decroissance Basel, Junges
Grünes Bündnis Nordwest, Juso Basel-Land, Juso Basel-Stadt, Piraten beider Basel, Piraten
Lörrach, Unia Jugend Nordwestschweiz

Kommentar Cedric Meury:  Die erste Demonstration, welche wir mitorganisierten ist erfolgreich verlaufen! Organisation war reibungslos, die Veranstaltung friedlich, der Andrang in Ordnung und die Zusammenarbeit mit den anderen Organisationen hat geklappt. Unsere Stimme wurde auf jeden Fall gehört – gerne wieder!

Reaktionen der Presse:

• Basellandschaftliche Zeitung: Rund 300 Personen demonstrieren in Basel gegen ACTA (sda)
• Blick: Rund 300 Personen demonstrieren in Basel gegen ACTA (sda)
• DRS: Basler Piraten rüsten sich für Wahlen (MP3)
• Basler Zeitung: Basler Protest gegen Internet-Abkommen
• TagesWoche: Acta-Gegner rufen zur Demo in Basel auf

• Wir nehmen an den Wahlen für den Grossen Rat im Kanton Basel-Stadt teil!
• Am 7. April findet eine von uns mitorganisierte STOPP-ACTA-Demo statt – unbedingt kommen!
• Der Vorstand wurde um zwei Mitglieder ergänzt, Barbara Seiler und Severin Mauron wurden zusätzlich zu den bisherigen gewählt. Neu haben wir zwei Vizepräsidenten (Daniel Seelhofer und Pat Mächler), während Barbara Seiler das Amt der Schatzmeisterin übernimmt.
• Wir haben die JA-Parole für die Baselbieter Initiativen “Für sicheren und sauberen Strom – 100 % Zukunft ohne Atomkraft” und  ”Schluss mit den Steuerprivilegien” gefasst.
• Die anwesenden Piraten wollten auch die in Basel-Landschaft laufenden Volksbegehren “Für einen effizienten und flexiblen Staatsapparat”  und ”ÖV im Baselbiet erhalten” unterstützen.
• Für den Kanton Basel-Stadt fassten wir die JA-Parole für die Initiativen “CentralParkBasel” und “Lebendige Kulturstadt für alle“
• Es wurde eine Revisionsstelle eingeführt und das neue Schiedsgericht der Piratenpartei Schweiz statuarisch anerkannt. Als Revisoren wählten wir Peter Hunziker und Martin Stöcklin.

Wenn Du eine komplette Übersicht und alle harten Facts erkunden möchtest, findest Du das ganze Protokoll natürlich als PDF-Datei zum Download.

Portraits der angetreteten Piraten

Gemeinde Thürnen: Mike Schaffner für den Gemeinderat

Gemeinde Reinach: Laurin Holzapfel für den Einwohnerrat

Die Piraten empfehlen bei der Initiative “Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohungen” ein NEIN in die Urne zu legen.

Auch die sog. “Bauspar-Initiative” findet bei den Piraten keine Gnade, auf den Stimmzettel soll auch hier NEIN geschrieben werden.

Etwas anders sieht es bei der Initiative “6 Wochen Ferien für alle” aus. Da ist das Resultat so knapp, dass keine Empfehlung abgegben wird – also Stimmfreigabe, genau wie beim Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative “Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls”.

Überhaupt nicht umstritten ist die Empfehlung zur Buchpreisbindung. Die Piratenpartei gehörte dem Referendumskomitee an und hat geholfen, dass das Referendum zustande kam. Es ist deshalb keine Frage, bei dieser Frage schreiben alle ein NEIN hin.

Im Kanton Basel-Landschaft kommen noch zwei Abstimmungen hinzu. Sowohl bei der “Revision des Spitalgesetzes” wie auch bei der “Verselbständigung der Spitäler und der Kantonalen Psychiatrischen Dienste als öffentlich-rechtliche Anstalten” hat die Piratenpartei beider Basel keine Parole gefasst, was Stimmfreigabe bedeutet.

Im Kanton Basel-Stadt kommen keine kantonalen Vorlagen zur Abstimmung.

Übrigens: Möchtest Du das nächste Mal auch an der Parolenfassung mitwirken? Als Mitglied der Piratenpartei hast Du die Möglichkeit dazu per elektronischem Abstimmungssystem Pi-Vote. Die Dokumentation ist im Moment noch etwas mangelhaft, wir helfen Dir aber gerne weiter.

Wir möchten Dich gerne einladen zur ordentlichen Piratenversammung 2012 der Piratenpartei beider Basel. Nach den Nationalratswahlen 2011 in BS [1] und den derzeit laufenden Gemeindewahlen in BL [2] wird die ordentliche PV die Planke zum Entern des Grossen Rates BS im Herbst bilden [3].

Datum: 17. März 2012
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Unternehmen Mitte, Gerbergasse 30 , 4001 Basel ( http://mitte.ch )
Raum: “Separée” (Treppe hoch, ausgeschildert)

Wir suchen Kandidierende für den Vorstand und die Grossratswahlen BS. Du kannst Dich vor Ort bewerben, aber wir würden uns über eine Voranmeldung mit Vorstellung freuen (via vorstand@bb.piratenpartei.ch).

Wichtig zu wissen:

• Nur Mitglieder können an der PV abstimmen. Wer es versäumt hat, den Mitgliederbeitrag 2012 zu zahlen, kann dies auch direkt an der PV nachholen.
• Das Dossier mit den Traktanden und allen nötigen Unterlagen wird vom PV-Präsidenten Pat Mächler bis zum 12. März 2012 an Dich verschickt.
• Die Piratenversammlung ist das oberste Organ unserer Sektion und ist unter anderem zuständig für Abnahme des PV-Protokolls, des Jahresberichtes, der Jahresrechnung, des Budgets 2012. Weiterhin wird der Vorstand neu gewählt und politische Inhalte wie Parolenfassung für laufende Initiativen behandelt.
• Anträge bitte bis zum 10. März 2012 an vorstand@bb.piratenpartei.ch schicken. Über die Annahme von Anträgen entscheidet der Vorstand. Anträge haben mindestens folgende Punkte zu enthalten: Titel, Name des Antragstellers, eigentlicher Antrag und eine Begründung. Bei Anträgen zur Änderung der Statuten muss klar ersichtlich sein was geändert werden soll. Andere Anträge haben des weiteren festzulegen wer sie auszuführen hat.
• Du hast die Möglichkeit dein PiVote-Zertifikat an der PV zu bestätigen. Bringe dazu deinen ausgedruckten PiVote-Antrag und einen amtlichen Lichtbildausweis (ID-Karte, Ausländerausweis, Führerschein oder Pass) mit. Wer Hilfe zum Erstellen des PiVote-Antrags benötigt, kann sich auch bei Pat melden (patrick.maechler@piratenpartei.ch oder via Mobile 076 409 57 02).
  Übrigens: Wer Facebook nutzt, kann sich hier eintragen:

https://www.facebook.com/events/179313145511621/
Herzliche Grüsse
Vorstand der Piratenpartei beider Basel
Cedric Meury, Daniel Seelhofer, Pat Mächler, Lukas Borter und Peter Kaufmann

[1] http://piraten-basel.ch/nr-2011-wahlen/
[2] http://piraten-basel.ch/wahlen/
[3] http://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Grossratswahlen_Basel-Stadt_2012

Editorial

Aktuell

ANTI-ACTA-Kundgebung in Zürich

Gemeinde-Wahlen im Baselbiet: Thürnen und Reinach

Vormerken: Termin kantonale Piratenversammlung

Transparenzinitiative in Basel-Landschaft eingereicht

Grossratswahlen 2012

Regionale Schwerpunkte

Stammtischtermine Piratenpartei beider Basel

Wir treffen uns jeweils in der grossen Halle im Unternehmen Mitte zum Stammtisch. Jeder ist willkommen, es braucht weder politisches Knowhow noch ein bestimmtes Alter

Gestern, Mittwoch den 18. Januar sind im Internet viele bekannte Webseiten schwarz geblieben. Der bisher grösste Protest dieser Art richtet sich gegen SOPA (Stop Online Piracy Act) und die damit erwartete Webzensur. Am sogenannten «SOPA-Blackout» beteiligen sich auch die Piratenpartei Schweiz, ihre Sektionen und viele Schwesterparteien aus der ganzen Welt. Die Protest-Website der Piratenpartei beider Basel kann man hier noch besuchen: http://piraten-basel.ch/sopa-index.html

Eine ausführlichere Erklärung findet sich auf der Website der Piratenpartei Schweiz: http://www.piratenpartei.ch/2012-01-17-SOPA-Blackout

Pat Mächler (rechts) und Adrian Mangold (JUSO) beim Einreichen der Unterschriften zur Transparenzinitiative BL

Heute, dem 21. Dezember 2011 um 9:45 wurde die Initiative für transparenze Parteifinanzen im Kanton Basel-Landschaft (BL) von Jungsozialisten und Piraten eingereicht. Die Initiative verlangt, dass Parteien und Komitees, die sich bei kantonalen Wahlen und Abstimmungen beteiligen, Firmenspenden ab einem Betrag von CHF 1000.- und Spenden ab CHF 5000.- von natürlichen Personen mit Namen des Spenders offengelegt werden. Die Initiative erlaubt damit den Wählerinnen und Wählern selbst darüber zu bestimmen, ob sie eine transparente Politik wollen oder auch zukünftig die Katze im Sack wählen möchten.

Die Initiative wurde von der JUSO BL lanciert. Als die Piratenpartei beider Basel darauf aufmerksam wurde, wurde eine offizielle Unterstützung zugesprochen. Bei mehreren gemeinsamen Sammelterminen wurden die Unterschriften gesammelt, wobei die Piraten etwa 10% der benötigten Unterschriften beitrugen.

Die 2009 gegründete Piratenpartei Schweiz setzt sich für ein transparentes Staatswesen ein, worunter auch die Offenlegung der Geldflüsse an Parlamentarierinnen und Parlamentarier, sowie an Parteien und Komitees fällt; nur eine Offenlegung ermöglicht eine ehrliche Auseinandersetzung und ein bestärktes Vertrauen der Bevölkerung in eine Politik, auf die zunehmend wirtschaftliche Akteure Einfluss nehmen wollen. Die Piratenparteien in der Schweiz gehen hierbei mit gutem Beispiel voran: Alle Firmenspenden ab CHF 0.-, sowie alle Personenspenden ab CHF 500.- werden jährlich öffentlich publiziert. Zudem ist die Piratenpartei Schweiz an der eidgenössischen Initiative unbestechlich.ch von Lukas Reimann (SVP), sowie an der eidgenössischen Initative mehr-transparenz.ch beteiligt.

Basel-Stadt

Basel-Landschaft

Ein riesengrosses Dankeschön an unsere Wählerinnen und Wähler! Und natürlich auch an unsere Wahlkampfhelfer!

Dass wir von Beginn weg nicht unter “Weitere” aufgeführt sind, sondern mit dem tollen Resultat gleich hinter den “Grossen” erscheinen gibt ein tolles Bild ab:

Die genauen Details der Staatskanzlei sind in diesem PDF aufgeführt: http://www.regierungsrat.bs.ch/w-a-11-10-23-schlussresultat-nr-print.pdf

• Luca Urgese, Präsident der Jungfreisinnigen, schrieb auf Twitter: “FLASH: Grosser Rat lehnt Videoüberwachung in Basel mit 50:41 Stimmen ab. Sieg für Jungfreisinnige und Piratenpartei!”
• Ein Artikel auf BaZ-Online ist nun auch verfügbar.

Basel, 18. Oktober 2011 – In der morgigen Oktober-Sitzung entscheidet der Grosse Rat über die Einführung einer Videoüberwachungsanlage für die Kantonspolizei Basel-Stadt (Ausgabenbericht Nr. 11.0637.01).  Die Piratenpartei beider Basel und die Jungfreisinnigen Basel-Stadt haben sich von Beginn weg gegen dieses Projekt ausgesprochen (vgl. Medienmitteilung vom 19. April 2011) Mit der zusätzlichen Verschärfung durch die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission hat die Vorlage aber nun eine weitere Grenze der Verletzung der persönlichen Freiheit überschritten.

«Die geplanten Kameras sind ein weiterer Schritt in Richtung Überwachungstaat» warnt Cedric Meury, Präsident der Piratenpartei beider Basel. Um dies zu verhindern, haben sich beide Parteien darum bemüht, die Parlamentarier von der Bedeutung der Privatsphäre auch im öffentlichen Raum zu überzeugen. Ein detailliertes Gegenargumentarium wurde diversen Grossräten zur Verfügung gestellt und es fanden verschiedentlich Gespräche statt.

Die Piratenpartei und die Jungfreisinnigen fordern den Grossen Rat auf, auf die gesamte Vorlage nicht einzutreten. «Insbesondere die Videoüberwachung von Demonstrationen ist höchst problematisch, führt zur sogenannten „Schere im Kopf“ und ist für die Meinungsfreiheit daher eine Bedrohung», so Luca Urgese, Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt.

Hintergrund

Der Regierungsrat beantragt in seinem Ausgabenbericht:

• Ein Rahmenkredit von CHF 680’000 soll gesprochen werden, für die Anschaffung von insgesamt 72 Videoüberwachungsinstallationen an “neuralgischen Punkten” wie z.B. dem Barfüsser- oder dem Centralbahnplatz.
• Der Einsatz der Videoüberwachungsmassnahmen soll mittels Kennzeichnung erkennbar gemacht werden.
• Die Bilder sollen sieben Tage aufbewahrt werden – es sei denn es erfolgt eine anderslautende Anordnung der Staatsanwaltschaft.
• Ziel der Überwachung sollen insbesondere Veranstaltungen kultureller, gesellschaftlicher oder sportlicher Art sein. Selbst harmlose Festivitäten wie der Vogel Gryff oder die Fasnacht sind erklärte Ziele der Überwachung

Die wichtigsten Argumente, welche gegen eine solche Anlage sprechen:

• Um die Videoüberwachungsanlage als einsatztaktisches Führungsinstrument zu verwenden, sind weder die Aufzeichnung der Bilder noch die Erkennbarkeit von Personen notwendig.
• Die permanente passive Aufzeichnung der Bilder inkl. Erkennbarkeit von Personen verstösst gegen den Zweck der Anlage und ist damit nach § 17 Abs. 2 IDG gesetzeswidrig.
• Es gibt keinen klaren Nachweis für die Wirkung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Auch die Erfahrungen in St. Gallen und an der UEFA EURO 2008 haben keinen solchen Nachweis erbringen können.
• Videoüberwachung ist weder effizient noch kostengünstig. Trotz massiven Investitionen konnte in Grossbritannien weder die Kriminalitätsrate gesenkt, noch das subjektive Sicherheitsempfinden gesteigert werden. Die Behauptung einer präventiven Wirkung ist wissenschaftlich nicht haltbar.
• Eine permanente Videoüberwachung stellt alle Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht und verletzt daher die Unschuldsvermutung.
• Durch die Videoüberwachung von Demonstrationen werden die Demonstrations- und Meinungsfreiheit bedroht.

Das ausführliche Gegenargumentarium ist hier zu finden.

Die Auswertung ist nachfolgend aufgeführt. Je höher die Prozentzahl, desto besser stimmen die Antworten mit den Positionen der Piratenpartei überein. Unter piraten-basel.ch sind die vollständigen Antworten zu finden.

Unsere Wahlempfehlung bezieht sich lediglich auf die Einstellung der Kandidierenden zu piratenspezifischen Themen. Um die politische Ausrichtung bei anderen Themen abzuschätzen, sind Quellen wie SmartVote oder die klassische Wahlpropaganda zu beachten.

Ständerat

Als einziger Kandidierender hat Claude Janiak unsere Umfrage ausgefüllt. Hier sein Prozentwert:

Nationalrat

Editorial

Online-Wahlkampf

• http://www.politnetz.ch/profil/25944/visitenkarte

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Wahlkampf per E-Mail-Kettenbrief

Stammtisch und andere Termine der Piratenpartei beider Basel

pkaufmann. Wir treffen uns jeweils in der grossen Halle im Unternehmen Mitte zum Stammtisch. Jeder ist willkommen, es braucht weder politisches Knowhow  noch ein bestimmtes Alter

Filmvorführung und Podiumsdiskussion zu Datenschutz und Überwachungsstaat

Vorinfo: Wahlempfehlung Basel-Landschaft

Feedback

Damit die jungen Basler Piraten überhaupt zu den Nationalratswahlen antreten dürfen, mussten sie 100 Unterstützer für ihren Wahlvorschlag gewinnen. Beim Sammeln der 100 Unterschriften trafen die Helfer und Kandidaten auf viel Interesse und Sympathie.

“Vor allem junge Menschen, die mit den neuen Technologien gross geworden sind, teilen unsere Anliegen und sind gerne bereit, uns zu unterstützen”, freut sich Cedric Meury, Präsident der Piratenpartei beider Basel und Nationalratskandidat.

Portraits der Kandidaten

Pat Mächler, 28, Student Informatik und Geschlechterstudien

Pat Mächler ist als Gründungsmitglied der Schweizer und Basler Piratenpartei und der Pirate Parties International ein “Pirat der ersten Stunde.” Zurzeit übt Mächler folgende Parteiämter aus:

• Basel: Vorstandsmitglied
• National: Mitglied in Arbeitsgruppen zum Thema Urheberrecht, Medienkompetenz
• International: Vorstandsmitglied der Pirate Parties International

Mächlers Engagement für die Digitalpolitik beschränkt sich aber nicht nur auf die Piratenpartei. An der Uni war Mächler Mitbegründer der studentischen Union für digitale Nachhaltigkeit (SUBDiN) und der Fachschaft Informatik (FGI).

Mächler hat einen engen Bezug zur Region Basel: über mehrere Jahre hinweg engagierte sich Mächler aktiv in der Pfadibewegung der Region. Später verschob sich Mächlers Einsatz zu Gunsten der Studierendenschaft der Uni Basel (skuba), sowie auch dem nationalen Verband der Studierendenschaften (VSS-UNES). Aufgrund des absolvierten Supplema-Programms in Geschlechterstudien lag ein Schwerpunkt im Bereich Gleichstellung.

Im Wahlherbst setzt sich Mächler vor allem für einen Ausbau der Transparenz des Staatswesens ein. Das dazu verfasste, detaillierte Positionspapier wurde an der nationalen Parteiversammlung ohne Gegenstimme gut geheissen. Mächler arbeitet ebenfalls aktiv in der Kerngruppe zur Vorbereitung einer überparteilichen Volks-Initiative zur Offenlegung grosser Spenden an Parteien mit.

Cedric Meury, 27, Biologe, Präsident Piratenpartei beider Basel

Cedric Meury ist in Pratteln aufgewachsen und hat im 2008 sein Molekularbiologie-Studium an der Universität Basel abgeschlossen. Seither arbeitete er in in der pharmazeutischen Industrie.

Als Gründungs- und später auch Vorstandsmitglied der Piratenpartei Schweiz half er mit, die Partei aufzubauen. Massgeblich verantwortlich war er für das Zusammenstellen des Parteiprogramms. Ein späterer Vorstoss im Punkt “Laizismus und humanistische Werte” war ebenfalls erfolgreich. Im November 2010 gründete Meury zusammen mit Piraten aus dem Raum Basel die Piratenpartei beider Basel, eine offizielle kantonale Sektion der PPS. Seither fungiert er als ihr Parteipräsident.

Politische Schwerpunkte setzt er im Bereich fortschreitende Überwachung der Bürger durch Videokameras und Datensammeln und in einer umsichtigen Digitalpolitik, welche die Chancen und Risiken der digitalen Revolution in den Vordergrund stellt.

Battist Utinger, 19, Maturand

Battist Utinger ist 19 Jahre alt, hat 12 Jahre die Steiner-Schule in Basel besucht und im letzten Jahr das Wirtschaftsgymnasium Basel mit einer Matura abgeschlossen. Beginnend im September leistet er ein halbes Jahr Zivildienst. Battist Utinger spielt Badminton und singt an der Musikakademie in Basel in einem Chor.

Als Schwerpunkt setzt sich Utinger für den freien Zugang zu Wissen und Kultur ein.

• Samstag, 27.08.2011 / 09.00 – 16.00 Oberwil zwischen Weiherweg und Eisweiher

• Samstag, 03.09.2011 / 09.00 – 17.00 Allschwil Dorf

• Samstag, 10.09.2011 / 10:00 – 13:00 Migros Gelterkinden

• Samstag, 17.09.2011 / 10:00 – 15:00 Märt in Therwil

• Samstag, 24.09.2011 / 10:00 -17:00 Stedli Liestal

phunziker. Wir treffen uns jeweils in der grossen Halle im Unternehmen Mitte zum  Stammtisch. Jeder ist willkommen, es braucht weder politisches Knowhow noch ein bestimmtes Alter