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Flaschenpost 191 der Piratenpartei beider Basel

Der Frühling kommt immer noch nicht so richtig in die Gänge aber das  Piratenjahr mit dem 10-jährigen Jubiläum sowie vielen digitalen aber  kulturgesellschaftlichen Herausforderungen vor dem heissen Wahlherbst  ist angelaufen.

EMPFEHLUNGEN FÜR DIE KOMMENDEN ABSTIMMUNGEN AM 19. MAI 2019

Das Wichtigste sind für uns die Abstimmung in Basel-Stadt #AbstBS mit der Teilrevision des Steuergesetzes zur Kirchensteuer [1], bei welcher schon aktiv bei der Sammlung des Referendums tatkräftig geweibelt wurde:  

* JA zur #Topverdienersteuer #TVSt   
* NEIN zur #Krankenkassen-Initiative   
* NEIN zum Ratschlag Ozeanium #NOzeanium   
* NEIN zur Teilrevison des Steuergesetzes #StGnein #Kirchsteuer
* Ja zum Neubau Naturhistorisches Museum und Staatsarchiv. 

Im Basel-Land stehen mit den beiden #Bildungsinitiativen wichtige Punkte im Fundament zur Wahl. Die Piraten empfehlen #AbstBL:
* Ja zur Initiative «Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!» #BildungsressourcenJA 
* Ja zur Initiative «Stopp dem Abbau an öffentlichen Schulen!» #JAzurUnabhängigenBildung

Auf eidgenössicher Ebene #Abst19 #CHvote empfiehlt die Piratenpartei beider Basel:
* NEIN zur Steuerreform und #AHV-Finanzierung #STAF #STAFnein #Kuhhandel #Generationenvertra   
* JA zum Waffenrecht #SchengenJA #WaffenrechtJA 

tl:dr: Piraten hinterfragen gerne und wollen noch ein bisschen mehr Fleisch und/oder Beilagen auf dem Teller. Alle Erklärungen zu den einzelnen Empfehlungen unter folgenden Link auf unserer Homepage [2] 

Weitere Aktionen rund um die Kirchensteuer wie Flyerverteilaktionen inkl. Standaktion sind am laufen. Wir suchen laufend noch tatkräftige Unterstützung aber sind natürlich auch um ideelen Support sowie retweeten, teilen, posten, usw auf allen verschieden Kanälen dankbar.  

EUROPAWAHLEN AM 26. MAI 2019

An dieser Stelle möchten wir auch aufgrund der guten trinationalen Zusammenarbeit darauf aufmerksam machen, dass eine Woche nach den Abstimmungen in der Schweiz auch die europäischen Wahlen am 26. Mai laufen. Mit der Urheberrechtssabstimmung mit den Uploadfiltern aber auch Leistungsschutzrecht usw. wurde gezeigt, was eine einzelne Piratin schon für die Netzpolitik erreichen kann und wie diese Aktionen rund um #SaveYourInternet auch auf die Abgeordneten in Bern abfärben kann. Die Piratenparteien treten in diversen Ländern an, um die Digitalisierung aber auch den Menschen und Büger:innen eine Stimme zu geben.  

NATIONAL- UND STÄNDERATSWAHLEN IM HERBST 

In der Schweiz stehen auch dieses Jahr wieder die Wahlen in den National- und Ständerat an. Die Piratenpartei beider Basel hat sich zum Ziel gesetzt, in beiden Kantonen anzutreten um die digitalen Themen und uns als politischer Vertreter der Community bekannter zu machen.  Dieser Plan funktioniert aber nur mit DIR!!!  Die Piratenpartei beider Basel sucht in beiden Kantonen noch nach Kandidat:innen, welche die piratigen Grundwerte aber auch Netzpolitik gepaart mit gesellschaftlichen Aspekten in das Bundeshaus tragen werden. Die digitale Transformationen steht in verschiedenen Lebensbereichen vor der Türe oder hat den ersten Schritt über die Schwelle schon vollzogen. Gestalten wir die Zukunft mit und bringen uns aktiv im Online- aber auch Offline-Bereich ein.  
  
* Sehr engagierte Kandidierende für die vorderen Listenplätze   
* Kandidierende als „Listenfüllende“ auf hinteren Listenplätzen   
* 100 Unterstützerunterschriften (pro Kanton) (PDF BaselStadt)  
* Helfende für alles Mögliche im Hinter- und Vordergrund   
* Spenden 

SAVETHEDATE: 15. JUNI NÄCHSTE PIRATENVERSAMMLUNG

Am 15. Juni findet vorraussichtlich die Piratenversammlung der Piratenpartei beider Basel statt. Neben den jährlich wiederkehrenden Traktanden inkl. Budget werden auch die Nominationen für die National- und allenfalls Ständeratswahlliste sowie allfällige Listenverbindungen für die Wahlen am 20. Oktober 2019 vollzogen. Traktanden und Kandidaturen können aber schon ab jetzt eingereicht werden. Die offizielle Einladung wird 4 Wochen vor der Versammlung versendet.

Die ganze Piratenpartei funktioniert nur, wenn auch Du dabei bist. Wir würden uns freuen, wenn wir neben den ideelen und tatkräftigen Unterstützung auch Deinen Mitgliederbeitrag bezahlen kannst. Falls Dir momentan nicht möglich ist, alles in einem Guss zu bezahlen, kontaktiere uns bitte direkt und wir werden Lösungen finden. 

In diesem Sinne freuen wir uns auf E-Mails aber auch Besuche/Mithilfe an Standaktionen oder auch an unserem nächsten Stammtisch [3] am 9. Mai 2019. 

Euer Vorstand der Piratenpartei beider Basel

vorstand(at)piraten-basel.ch