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Flaschenpost Oktober 2019

Ahoy Pirat:innen, Sympathisierende und Interessierte

Die letzte Phase vom Wahlkampf #WahlCH19 ist am anlaufen und unsere Kandidat:innen stellen sich im direkten Austausch am kommenden Stammtisch aber auch weiteren Events Euren Fragen. Wer sich noch engagieren und uns unterstützen möchte, melde sich bitte wieder direkt bei uns und/oder im Discourse.

tl:dr: Wählen nicht vergessen und Piraten mit Liste 2 in Basel-Stadt einwerfen.

10. Oktober gewohnter Stammtisch in Basel

Am kommenden Donnerstag, 10.10.2019 ab 19.00 Uhr sind wieder Piraten, Interessierte und Sympathisierende im Grand Café/Bar an der Clarastrasse 2 in 4058 Basel anzutreffen. Wir sind am T-Shirt mit dem Piraten-Logo, den Säbeln auf dem Tisch und/oder dem Stammtischfähnchen erkennbar: https://piraten-basel.ch/mitmachen/stammtisch/
Dazu haben wir noch einen Wettbewerb auf Twitter, Instagram und Facebook lanciert. Die Verlosung findet während dem Stammtisch statt.

11. Oktober 2019 Filmabend mit anschliessender offener Podiumsdiskussion in Lörrach

Am 11.10.2019 veranstaltet die Piratenpartei beider Basel und Lörrach zusammen einen grenzenlossen Event gemeinsam mit Dreiländereck e.V. und attac Lörrach einen Filmabend zum Thema künstliche Intelligenz mit anschließender Diskussion im Union Filmtheater, Turmstr. 24, Lörrach.

Auf dem Podium ist unser Nationalratskandidat und Transhumanist Mike Schaffner. Dazu kommt KnowHow von Hernani Marques, CCC Zürich und die Bürgerinnensicht von Sabin Schumacher, attac Lörrach. Moderation von Rüdiger Lorenz mit Mikrofon-Assistenten Volker und Kilian.

12. Oktober 2019 Sammlung gegen die eID sowie Urheberrecht in Basel-Stadt

Die Piratenpartei Schweiz hat zu beiden Vorlagen das Referndum an der letzten Piratenversammlung beschlossen. Am Samstag 12.10.2019 ab 13:37 Uhr sammeln wir am Barfüsserplatz gegen die neue elektronsiche Identitätskarte, welche von Privaten Unternehmen ausgestellt werden und das Urheberrecht, welches

Bei beiden Referenden wird der Herbst-/Winter aber auch die Ferienzeit das Sammeln erschweren. Dennoch werden wir mit von der Partie sein und den Wind, Schnee und Stürmen trotzen und würden uns freuen, wenn Du auch Interesse hast, mitzuwirken.Wir suchen auch Personen im Hintergrund, welche uns bei grafischen Arbeiten aber auch Betreuung der SocialMedias bis zu Pressearbeit unterstützen könnten. Wende Dich formlos einfach an den vorstand(at)piraten-basel.ch.

20. Oktober Wahlen auf dem Lande – leider ohne Piraten auf dem Wahlschiff

Die Piratenpartei beider Basel kann im Kanton Baselland leider nur Wahlempfehlungen aussprechen.
Für die Nationalrät:innen sind wir nun in der letzten Phase der Evaluation und werden dies am Stammtisch nochmals mit den anwesenden Personen begutachten. Uns ist es sehr wichtig, dass wir progressive gesellschaftsliberale Kräfte welche die Piratenwerte vertreten weiterempfehlen können. Kriterien waren neben Digitalisierung, 5G, eVoting auch die DNS Fahndung sowie die Wertehaltung gegenüber Überwachung sowie gesellschaftsliberale Aspekte wie Stimmrechtsalter 16, Ausländerstimmrecht, Canabislegalisierung und Transparenz in der Politik.

Unsere Evaluation in pseudozufälliger Reihenfolge:

  • Maya Graf Grüne Bisher
  • Samira Marti SP Bisher
  • Jonas Brunner JUSO
  • Laura Pippia JUSO
  • Simone Meier Grüne
  • Sandie Collins glp
  • Anna Holm JUSO
  • Meret Rehmann JG
  • Bálint Csontos Grüne
  • Florence Brenzikofer Grüne
  • Dominik Beeler Grüne
  • Basil Brüggemann JUSO
  • Jasmine Bosshard JUSO
  • Ronja Jansen JUSO
  • Céline Gass JUSO
  • Noam Schaulin JUSO
  • Nisha Thangeswaran JUSO
  • Miriam Locher SP
  • Nils Jocher JUSO
  • Maurice Koller JUSO
  • Christoph Collins BDP
  • Flavia Graber JUSO
  • Katja Schwab JUSO
  • Eric Nussbaumer SP Bisher

In dieser Hinsicht möchten wir die Nationalratskandidatin Simone Meier (Grüne) erwähnen, welche als einzige den digitalen Kompass FreedomVote der OpenSource Community ausgefüllt hat.

Ständerätin

Bei den Ständeratswahlen sind zurzeit die grösste Übereinstimmung mit den Piratenwerten bei Erich Nussbaumer (SP) und Maya Graf (Grüne).

Liste 2 in Basel-Stadt

Die 50. Legislatur im Bundeshaus war für die DigitalPolitik ein Stillstand wenn nicht sogar ein Rückschritt. Neben den erweiterten Befugnissen für den Geheimdienst mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz #NDG zogen die Überwachungsmassnahmen durch die Polizei mit dem #Buepf nach. Nun ist die Vorratsdatenspeicherung in die Gesetze gegossen, die Kabelaufklärung implentiert und der Unschuldsvermutung umgekehrt. Dies wurde mit den Versicherungsspionen im Versicherungsgesetz und der Einführung von Schiedsgerichten bei den Versicherungen gerade noch von der bürgerlichen Ratsmehrheit nachgedopptelt. Mit den Netzsperren im Geldspielgesetz und mit der mehr als hapernden Umsetzung hat sich der National- aber auch Ständerat den goldigen Kaktus der digitalen Kompetenz verdient. Und dies ist nur ein kleiner Verschnitt.

Da bleibt uns nun nur noch übrig, auch uns selber in Basel-Stadt für die Wahlen am 20. Oktober 2019 zu empfehlen.
Unsere Kandidat:innen findet Ihr unter https://piraten-basel.ch/wahlen/20-oktober-liste-2-piratenpartei/

Am einfachsten ist es, wenn die ganze Liste 2 unverändert einwirfst um der Digitalisierung, Bildung und Netzpolitik mehr Gewicht zu geben. Wenn wir wieder erwarten den Sitz nicht erreichen wäre dies aber dennoch ein Zeichen an die etablierte Politik und unsere Stimmen werden in unsere Listenverbidnung mit BastA!, Grünes Bündnis und IntegralePolitik sowie SP/Juso fliessen.

Auch auf fremden Listen würden wir uns freuen, wenn unsere Kandidat:innen Mike Schaffner, 2.01, Barbara Seiler 2.02 und Jonas Witmer, 2.03 aufführen würden, sogenanntes „panachieren“. Wenn diese auch 2x aufführen sind, wäre dies „kummulieren“.

Und vergesst nicht, dieses Wochenende das Wahlcouvert einzuwerfen. Bis am Dienstag noch mit B-Post, Mittwoch A-Post und dann ab ins Rathaus.

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  • 10.10.2019 Stammtisch in Basel
  • 10.10.2019 TargetingWerbung – Aufrschrei
  • 11.10.2019 FilmPodium in Lörrach
  • 12.10.2019 Sammeltag eID und Urheberrecht
  • 14.10.2019 Flyern bis zum abwinken
  • 20.10.2019 Wahlsonntag