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Flaschenpost November

Ahoi!

Sowohl auf regionaler, als auch auf nationaler Ebene nehmen wir derzeit an mehreren Vernehmlassungen, Koordinationssitzungen und Kundgebungen teil. Im Internet auf unserer Webseite, in den sozialen Medien, Discourse oder einer Flaschenpost wie dieser informieren wir Dich, was uns gerade beschäftigt.

Uns interessiert aber auch was Dich beschäftigt! Als Mitmachpartei legen wir Wert darauf, das auch du dich und deine Themen einbringen kannst. Wir freuen uns auf deine Inputs, sei es digital oder analog an einer unserer Veranstaltungen. Wenn du dich für ein Thema engagieren möchtest darfst du dich noch so gerne bei uns melden.

Als Inspiration möchten wir dir eine kurze Übersicht geben, wofür sich Vorstand der Piratenpartei Basel im vergangenen Monat eingesetzt hat.

Was war:

#WahlBS19

Vielen Dank für 1’179 × #VotePirate! Das entspricht einem Anteil von 0.44%, damit haben wir in Basel mehr Stimmen erhalten als bspw. die BDP. 62.7% unserer Listen wurden unverändert eingeworfen. #Piraten wurden aber auch fleissig innerhalb unserer Listenverbindung mit BastA!, Grüne, JGB, JUSO und SP panaschiert. Vereinzelt erhielten wir auch Stimmen von den Listen der FDP, GLP, IP und LDP. CVP und EVP waren hingegen die Ausnahme.
Leider sind die Statistiken in Basel Stadt nur als PDF verfügbar und daher für eine elektronische Auswertung nur eingeschränkt brauchbar. Unsere spontane Kritik wurde jedoch aufgegriffen. Wir setzen uns auf allen Ebenen für #OpenData ein. ;)

Unser Wahlkampf in Basel war vergleichsweise bescheiden und auf digitale Medien fokussiert. Besondere Aufmerksamkeit hat die Werbung der Piratenpartei Schweiz auf Internetportalen für Erwachsene erlangt. Diese wurde auf Internetportalen sogar zur inoffiziell «Besten Wahlwerbung 2019» gekürt. An zwei Tagen hat die Piratenpartei auch auch eine prominente Anzeige auf dem Titelblatt der Gratiszeitung «20 Minuten» platziert, jedoch nicht im Einzugsgebiet von Basel. Dennoch hat es auch diese Aktion in die Medien geschafft.

Eine Aktion die wir in Basel zusammen mit der BastA! durchgeführt haben, blieb leider weitgehend unbemerkt. Seit diesem Jahr setzten Werbefirmen auch in der Schweiz auf das Tracken von Smartphones. Digitale Empfänger an den Werbeplakaten speichern den Aufenthaltsort und den Zeitpunkt, um später aufgrund dieser Daten personalisierte Werbung in Apps auf dem Smartphone anzuzeigen. Nach dem Motto «Ich weiss, was du letzten Sommer getan hast» haben wir uns auf dieses «Marketinginstrument» eingelassen, um Menschen die in diesem Jahr an politischen Kundgebungen teilgenommen haben (bzw. deren Smartphone sich zu diesem Zeitpunkt in der Nähe befunden hat) auf das Thema Datenschutz und Überwachung zu sensibilisieren: https://piraten-basel.ch/2019/10/eine-stimme-mehr-fuer-datenschutz/
Im Gegensatz zu anderen Parteien haben wir aber im Verlauf unseres Wahlkampfes selbstverständlich keine Daten über Wähler*innen gesammelt und einen fairen Wahlkampf im Internet geführt.

HiAI: Podium zu künstlicher Intelligenz

Am 11. Oktober fand der Filmabend mit anschliessender Podiumsdiskussion statt. Das Kino war gut gefüllt und es haben sich auch zahlreicher Besucher*innen an der anschliessenden Diskussion beteiligt. Diese hat gezeigt, dass es dringende Fragen im Umgang mit künstlicher Intelligenz zu klären gibt und die Politik daran ist, das Thema zu verschlafen. Es braucht rechtliche Rahmenbedingungen und eine aktivere Beteiligung an der Forschung. Unser Ziel ist, das wir alle von dieser Technologie profitieren können und Computersysteme weiterhin der Menschheit dienen – nicht umgekehrt.

Krieg in Nordsyrien

In Nordsyrien herrscht Krieg. Die Piratenpartei hat den Bundesrat aufgefordert, die türkischen Handlungen zu verurteilen und die Türkei mit Sanktionen zu belegen. In Basel finden regelmässig Kundgebungen der Kurdischen Gemeinschaft und allen, die sich mit den Betroffenen solidarisieren statt.

17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik

Während die deutsche Klimapolitik versagt, initiiert die Arbeitsgruppe Umwelt- und Klimaschutz der Piratenpartei Deutschland, gemeinsam mit der AG Energiepolitik und der AG Landwirtschaft, ein Papier mit 17 konkreten Forderungen zur Ausgestaltung der Klimapolitik. Die einzelnen Punkte werden auch in separaten Blogposts nochmals ausgeführt und sind nicht nur eine Leseempfehlung für Piraten, sondern auch Klimaaktivist*innen und Klimaforscher*innen sind eingeladen, sich an der Diskussion über das Papier zu beteiligen.

Was wird:

Guerillakrieg im Softwaredschungel

Unter dem Titel «Guerillakrieg im Softwaredschungel» findet in Basel demnächst wieder eine Cryptoparty statt.

Wann? Montag 18. November, 19:00 Uhr
Wo? Planet 13
Was? Verschiedene Workshops, zu Verschlüsselung, Linux, Open Source, Datenschutz, Freifunk uvm.
Womit? Bring deine Endgeräte (Smartphones, Laptops, allenfalls Router) mit

Grossratswahlen 2020

Nach den Wahlen ist vor den Wahlen – und darum suchen wir Dich als Kandidat*in für die Grossratswahlen 2020 in Basel-Stadt. Auch kreative Köpfe oder fleissige Helfer*innen hinter den Kulissen werden für den Wahlkampf gebraucht. Antworte uns direkt auf diese Mail oder besuche uns an einem unserer Stammtische!

Stammtisch im November

Wie jeden 2. Donnerstag im Monat findet am 14. November unser Stammtisch statt.
Als «Stammtisch» bezeichnen wir ein lockeres, informelles Treffen von Piraten und Sympathisantinnen aus der Umgebung. Jede*r ist willkommen, egal wie jung oder alt, wir freuen uns darauf Dich kennenzulernen. Um teilzunehmen braucht es selbstverständlich kein politisches Vorwissen.

Wann? 14. November, 19.00 Uhr
Wo? Grand Café Bar, Clarastrasse 2, 4058 Basel
Was? Informelles Treffen um uns auszutauschen

No Stigma!

Unter dem Motto «No Stigma» findet am 8. November eine Kundgebung in Basel statt gegen HIV-Stigmatisierung, gegen die Diskriminierung betroffener Gruppen sowie gegen Homophobie, Sex workers und Migrant*innen.

Wann? 8. November, 16.00 Uhr
Wo? Messeplatz, Basel
Was? No Stigma

Laufende Initiativen, Referenden, Petitionen und Wahlen

Derzeit sammeln wir Unterschriften für folgende Vorlagen:

Petition Asyl für Snwoden

Volksinitiative E-Voting-Moratorium

Eidgenössisches Referendum gegen die E-ID

Referendum Urheber-UNrecht

https://urheber-unrecht.ch/

Kantonale Initiative BS «Basel baut Zukunft»

https://baselbautzukunft.ch/

Ständerätin BL

Am 24. November findet in Baselland die Nachwahl der Ständerätin statt. Wir empfehlen Maya Graf, die uns unter anderem aus dem Kampf gegen das Nachrichtendienstgesetz (NDG) und Versicherungsspione in Erinnerung geblieben ist.

Und, sind wir bei dir mit unserer Arbeit auf Interesse gestossen? Wenn Du möchtest kannst dich auch direkt im Vorstand einbringen, unsere Crew freut sich auf Deine Verstärkung!