Kilian

Während die Diskussion über die Verdorflichung der Stadt mit den Wintermärkten  in den Medien die Runde macht, wurde im Grossrat Basel ein Rückschritt  mit der Erhebung der Kirchensteuer durch den Staat gemacht. Dieser kann  nur noch mit einem Referendum gestoppt werden.
Der Grosse Rat hat am 14. November 2018 mit 76 zu 6 Stimmen bei 11  Enthaltungen zur Änderung des Steuergesetzes zugestimmt. Von den  Parteien im Grossen Rat hat somit keine das Referendum ergriffen. Erst  mit der Lanicerung...
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Die Abstimmungen verliefen im Baselland und Baselstadt nach dem Gusto der Piratenpartei beider Basel – aber bei den eidgenössichen Abstimmungen in keinster Weise. Mit 4x Ja zu den #Wohninitativen hat sich Basellstadt klar für einen besseren Mieterschutz ausgesprochen. Mit den immer mehr grassierenden Miethaien ein klarer Rand des Beckens aufgezeigt. Die Piraten hoffen, dass diese Initiativen auch bald umgesetzt und praktiziert werden. Mit den Abstimmungen im Kanton Baselland wurde die Bildu...
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Neben den eidgenössichen Abstimmungen wird am 12. Februar 2016 in Basel-Stadt [1] über die kantonale Vorlage betreffend Abschaffung der Wahlhürde/Quorum abgestimmt. Die Piratenpartei beider Basel ist erfreut, dass die Mehrheit des Grossrates für die Abschaffung des Quorums einsteht. Ohne diese wird eine grössere Vielfalt an Parteien ermöglicht, was einer Blockbildung entgegenwirkt und zu einer vermehrt sachlichen Diskussion führt. Mit den Fraktions- sowie Kommissionsarbeiten wird die Angst vo...
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