Kilian

Der Frühling kommt immer noch nicht so richtig in die Gänge aber das  Piratenjahr mit dem 10-jährigen Jubiläum sowie vielen digitalen aber  kulturgesellschaftlichen Herausforderungen vor dem heissen Wahlherbst  ist angelaufen. EMPFEHLUNGEN FÜR DIE KOMMENDEN ABSTIMMUNGEN AM 19. MAI 2019 Das Wichtigste sind für uns die Abstimmung in Basel-Stadt #AbstBS mit der Teilrevision des Steuergesetzes zur Kirchensteuer [1], bei welcher schon aktiv bei der Sammlung des Referendums tatkräftig geweibelt wur...
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Im Schnellzugtempo wurde die Erhebung der Kirchensteuer durch den Staat durch alle Instanzen geboxt und am 19. Mai steht nun dieses erfolgreich eingereichte Referendum zur Abstimmung an.​ Unsere Forderung:  ​ Die Bewirtschaftung der Kirchen-Mitgliedsbeiträge ist keine Sache des Staates für die Neutralität des Staates gegenüber allen Weltanschauungs-Gemeinschaften. Nein zur staatlichen Daten-Speicherung über unsere weltanschauliche Zugehörigkeit durch die Beamte...
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Ab an die Kanonen um den Rückschritt in der Aufklärung Trennung Staat/Kirche zu verhindern Weiterlesen
 

Die Abstimmungen verliefen im Baselland und Baselstadt nach dem Gusto der Piratenpartei beider Basel – aber bei den eidgenössichen Abstimmungen in keinster Weise. Mit 4x Ja zu den #Wohninitativen hat sich Basellstadt klar für einen besseren Mieterschutz ausgesprochen. Mit den immer mehr grassierenden Miethaien ein klarer Rand des Beckens aufgezeigt. Die Piraten hoffen, dass diese Initiativen auch bald umgesetzt und praktiziert werden. Mit den Abstimmungen im Kanton Baselland wurde die Bildu...
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Neben den eidgenössichen Abstimmungen wird am 12. Februar 2016 in Basel-Stadt [1] über die kantonale Vorlage betreffend Abschaffung der Wahlhürde/Quorum abgestimmt. Die Piratenpartei beider Basel ist erfreut, dass die Mehrheit des Grossrates für die Abschaffung des Quorums einsteht. Ohne diese wird eine grössere Vielfalt an Parteien ermöglicht, was einer Blockbildung entgegenwirkt und zu einer vermehrt sachlichen Diskussion führt. Mit den Fraktions- sowie Kommissionsarbeiten wird die Angst vo...
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