Kategorie Blog

Piratenversammlung Aufgrund der sehr tiefen Beteiligung und dem noch unbekannten Wahlprogramm der Piratenpartei Schweiz haben die Anwesenden beschlossen, die Piratenversammlung auf einen neuen Termin zu verschieben. Dazu bitten wir euch, diesen Dudle bis Mittwoch, 19.06.19 um 19:19 Uhr mit euren TerminwĂŒnschen auszufĂŒllen:
https://dudle.inf.tu-dresden.de/UmfragePPBB/ Somit ist auch das Einreichen von Traktanden wieder eröffnet. Bitte eine eMail an den Vorstand und/oder direkt im Red...
Weiterlesen

 

STAF: Nein | Waffengesetz: Ja || Kirchensteuer: Nein | Topverdiensteuer: Ja | Ozeanium: Nein | Neubau Staatsarchiv & Museum: Ja | Steuerabzug Krankenkasse: Nein || Bildungsressourcen: Ja | Abbaustopp: Ja Weiterlesen
 

Der Vorstand der Piratenpartei beider Basel (PPBB) hat an der Sitzung vom 24.01.2019 die Parolen fĂŒr die Volksabstimmung vom 10. Februar 2019 gefasst. Ja zur Zersiedelungsinitiative Basel-Stadt ist der flĂ€chenmĂ€ssig kleinste Kanton der Schweiz. In der ĂŒbrigen Nordwestschweiz ist hingegen der Anteil an EinfamilienhĂ€usern vergleichsweise hoch. In Baselland ist auch das Landschaftsbild entsprechend geprĂ€gt.Aufgrund der prekĂ€ren Ausgangslage sagen wir in Basel Ja zur Initiative. Im bereits zu...
Weiterlesen

 

Im Schnellzugtempo wurde die Erhebung der Kirchensteuer durch den Staat durch alle Instanzen geboxt und am 19. Mai steht nun dieses erfolgreich eingereichte Referendum zur Abstimmung an.​ Unsere Forderung:  â€‹ Die Bewirtschaftung der Kirchen-MitgliedsbeitrĂ€ge ist keine Sache des Staates fĂŒr die NeutralitĂ€t des Staates gegenĂŒber allen Weltanschauungs-Gemeinschaften. Nein zur staatlichen Daten-Speicherung ĂŒber unsere weltanschauliche Zugehörigkeit durch die Beamte...
Weiterlesen

 

Ab an die Kanonen um den RĂŒckschritt in der AufklĂ€rung Trennung Staat/Kirche zu verhindern Weiterlesen
 

NEIN Parole zur Selbstbestimmungsinitiative Die Piratenpartei beider Basel hat die Nein Parole der Piratenpartei Schweiz ĂŒbernommen. NEIN zu Versicherungsspionen Masslos, willkĂŒrlich, gesundheitsschĂ€dlich: Wie auch die Piratenpartei Schweiz sagen wir Nein zur Überwachung! Ja zur Hornkuh-Initiative KĂŒhe mit Hörner brauchen mehr Platz und verursachen dadurch zusĂ€tzliche Kosten. Die Initiative möchte, dass der Bund diesen Mehraufwand finanziell unterstĂŒtzt und Direktzahlungen umleitet. Auch we...
Weiterlesen

 

Der Vorstand der Piratenpartei beider Basel hat an seiner Sitzung vom 29.08.2018 die Parolen der Piratenpartei Schweiz ĂŒbernommen. Ja zur «Velo-Initiative» Der Gegenvorschlag garantiert die Gleichstellung der Velo-Wege mit den Fuss- und und Fuss- Wanderwegen auf Bundesebene um den Unterhalt aber auch mehr Sicherheit fĂŒr den zweirĂ€digen Individualverkehr zu erreichen. «Die vorgeschlagene Förderung der Velowege durch den Bund trĂ€gt zur Erhaltung der Gesundheit, der Sicherheit der Velo-Fahrer un...
Weiterlesen

 

Die Abstimmungen verliefen im Baselland und Baselstadt nach dem Gusto der Piratenpartei beider Basel – aber bei den eidgenössichen Abstimmungen in keinster Weise. Mit 4x Ja zu den #Wohninitativen hat sich Basellstadt klar fĂŒr einen besseren Mieterschutz ausgesprochen. Mit den immer mehr grassierenden Miethaien ein klarer Rand des Beckens aufgezeigt. Die Piraten hoffen, dass diese Initiativen auch bald umgesetzt und praktiziert werden. Mit den Abstimmungen im Kanton Baselland wurde die Bildu...
Weiterlesen

 

Die Piratenpartei beider Basel hat an ihrer ordentlichen Piratenversammlung folgende Parolen gefasst: NEIN zum Geldspielgesetz Mit dem neuen Geldspielgesetz wĂŒrden erstmals verbindliche Netzsperren fĂŒr Internetprovider eingefĂŒhrt. Das lehnen wir strikt ab. Ist die Infrastruktur fĂŒr Netzsperren einmal geschaffen, weckt dies Begehrlichkeiten, diese auch fĂŒr andere Zwecke zu (mis-) brauchen. Bei Netzsperren können niemals alle Angebote gesperrt werden und die Gefahr ist hoch, das Webseiten zu unr...
Weiterlesen

 

Die Piratenpartei beider Basel hat an ihrem offenen Stammtisch vom 8. Februar ĂŒber die Vorlagen diskutiert. In der Form eines kleinen Parleys legten die Anwesenden Piraten ihre Argumente dar. FĂŒr Folgenden Abstimmungen wurden die Parolen bereits an der Piratenversammlung vom 29. April 2017 gefasst: Ja zur Initiative «Stimmrecht mit 16» vom 8. September 2016 Ja zur Initiative «Stimmrecht fĂŒr Niedergelassene» vom 8. September 2016 Eine AusfĂŒhrliche BegrĂŒndung findet sich im Positions...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Archiv