Tag Parole

Der Vorstand der Piratenpartei beider Basel hat an seiner Sitzung vom 29.08.2018 die Parolen der Piratenpartei Schweiz ĂŒbernommen. Ja zur «Velo-Initiative» Der Gegenvorschlag garantiert die Gleichstellung der Velo-Wege mit den Fuss- und und Fuss- Wanderwegen auf Bundesebene um den Unterhalt aber auch mehr Sicherheit fĂŒr den zweirĂ€digen Individualverkehr zu erreichen. «Die vorgeschlagene Förderung der Velowege durch den Bund trĂ€gt zur Erhaltung der Gesundheit, der Sicherheit der Velo-Fahrer un...
Weiterlesen

 

Die Piratenpartei beider Basel hat an ihrer ordentlichen Piratenversammlung folgende Parolen gefasst: NEIN zum Geldspielgesetz Mit dem neuen Geldspielgesetz wĂŒrden erstmals verbindliche Netzsperren fĂŒr Internetprovider eingefĂŒhrt. Das lehnen wir strikt ab. Ist die Infrastruktur fĂŒr Netzsperren einmal geschaffen, weckt dies Begehrlichkeiten, diese auch fĂŒr andere Zwecke zu (mis-) brauchen. Bei Netzsperren können niemals alle Angebote gesperrt werden und die Gefahr ist hoch, das Webseiten zu unr...
Weiterlesen

 

Neben den eidgenössichen Abstimmungen wird am 12. Februar 2016 in Basel-Stadt [1] ĂŒber die kantonale Vorlage betreffend Abschaffung der WahlhĂŒrde/Quorum abgestimmt. Die Piratenpartei beider Basel ist erfreut, dass die Mehrheit des Grossrates fĂŒr die Abschaffung des Quorums einsteht. Ohne diese wird eine grössere Vielfalt an Parteien ermöglicht, was einer Blockbildung entgegenwirkt und zu einer vermehrt sachlichen Diskussion fĂŒhrt. Mit den Fraktions- sowie Kommissionsarbeiten wird die Angst vo...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Kommende Veranstaltungen

Archiv