Vernehmlassungen

Eine Auswahl der letzten Vernehmlassungsantworten der Piratenpartei beider Basel und Piratenpartei Schweiz:

• Vernehmlassungsantwort zur Änderung des IDG
• Vernehmlassung Badischer Bahnhof
• Vernehmlassung Entwicklungsrichtplan Innenstadt

• Kritische Vernehmlassungsantwort der Piraten zur geplanten Änderung des Betäubungsmittelgesetzes bezüglich Cannabisarzneimitteln
• Transparenz-Initiative: Kritische Vernehmlassungsantwort der Piraten
• E-Voting: Die Piraten nehmen Stellung zur Vernehmlassung und fordern einen sofortigen Übungsabbruch
• Vernehmlassung: Die Piraten sind gegen eine systematische Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden
• Piratenpartei äussert sich zu Ausführungsbestimmungen zur Überwachung im ATSV