Vernehmlassungen

Eine Auswahl der letzten Vernehmlassungsantworten der Piratenpartei beider Basel und Piratenpartei Schweiz:

• Vernehmlassungsantwort zur Änderung des IDG
• Vernehmlassung Badischer Bahnhof
• Vernehmlassung Entwicklungsrichtplan Innenstadt

• Vernehmlassungsantwort zu Mobility-Pricing: Mangelhafter Datenschutz und 404 Homeoffice oder autonomes Fahren
• Open Source, Open Data – Stellungnahme zur Vernehmlassung EMBaG spricht Klartext
• Massive Kritik der Piratenpartei Schweiz zum Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ)
• Kritische Vernehmlassungsantwort der Piraten zur geplanten Änderung des Betäubungsmittelgesetzes bezüglich Cannabisarzneimitteln
• Transparenz-Initiative: Kritische Vernehmlassungsantwort der Piraten