Vernehmlassungen

Eine Auswahl der letzten Vernehmlassungsantworten der Piratenpartei beider Basel und Piratenpartei Schweiz:

• Vernehmlassungsantwort zur Änderung des IDG
• Vernehmlassung Badischer Bahnhof
• Vernehmlassung Entwicklungsrichtplan Innenstadt

• Förderung von Digitalen Leuchtturmprojekten – PPS reicht Stellungnahme ein
• Stellungnahme Verordnung Massnahmen zur Senkung des Verbrauchs von elektrischer Energie im Mobilfunk
• Stellungnahme der Piratenpartei zur Vernehmlassung betreffend die Totalrevision des Kantonalen Datenschutzgesetzes Graubünden
• Stellungnahme Vernehmlassung Bundesgesetz über die politischen Rechte
• Requisitionsgüter requirieren – Vernehmlassung Militärgesetz