Parolen vom 24. November 2024 (14. November 2024)
Nach der Parolenfassung der Piratenpartei Schweiz und dem Stammtisch der Piratenpartei beider Basel vom 21. November, beschliesst der Vorstand per Umlaufbeschluss folgende Empfehlung…
Kategorie: Blog
Unkontrollierte Videoüberwachung auf der Dreirosenanlage (23. Januar 2024)
Videoüberwachung von öffentlichem Grund stellt einen massiven Eingriff in die Grundrechte dar. Ein aktuelles Beispiel ist die Dreirosenanlage. Die Überwachung wurde im Herbst 2023 deutlich verlängert und ausgebaut. Die Evaluation, welche als Grundlage für diesen Entscheid diente, wurde bisher jedoch nicht veröffentlicht. Die Piratenpartei und BastA! haben jetzt eine Interpellation ausgearbeitet, um mehr Informationen zu erhalten.
Wie man die Cloud(flare) Dienste nicht nutzt (22. Juni 2023)
Der Kanton Baselland setzt seit rund einem Jahr als bislang einziger Kanton auf die Dienste von Cloudflare. Zuvor machte bereits der Bund Schlagzeilen…
BÜPF und NDG Verschärfung: Chatkontrolle in der Schweiz geplant (24. Mai 2022)
Der Bund hat eine Teilrevision der Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs in die Vernehmlassung gegeben, deren Frist heute endet. Die…
#eID » Offener Brief an alle Stimmberechtigten (22. Februar 2021)
Die Piratenpartei Schweiz wendet sich zusammen mit verschiedenen Expert*innen an die Stimmberechtigten: https://eid-info.ch/