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Flaschenpost Mai 2020

Wie geht es Dir in dieser Krise? Wir hoffen, Du hast den Lockdown gut überstanden!

Piratenversammlung

Da nun Veranstaltungen langsam wieder erlaubt sind und die Grossratswahlen sowie die Abstimmungen vom 27. September anstehen, wollen wir nächste Woche mit der Planung der Piratenversammlung starten. Dazu haben wir einen Dudle zur Terminfindung versendet.

Anträge werden weiterhin digital entgegen genommen:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb-agenda
vorstand@piraten-basel.ch

#GR2020

Für eine kunterbunte Liste zu den Grossratswahlen in Basel-Stadt suchen wir noch motivierte Kandidat*innen. Bitte melde Dich bei uns:
vorstand@piraten-basel.ch

Oder vielleicht kennst Du noch eine Person oder Gruppierung, die zu uns passen würde? Unsere Online Umfrage «Bin ich Pirat?» hilft, mit nicht ganz so ernst gemeinten Kriterien: https://binichpirat.ch/

Stammtisch

Der Stammtisch Betrieb fand in letzter Zeit ausschliesslich online und auf (inter-) nationaler Ebene statt. In diesem Rahmen haben wir verschiedene Freie/Open Source Lösungen ausprobiert:
https://twitter.com/BiljanaAmbrosia/status/1266042295066988544
https://twitter.com/FreifunkBasel/status/1259771477387173888
https://twitter.com/BiljanaAmbrosia/status/1260982549691670528
https://twitter.com/BiljanaAmbrosia/status/1258388786431565824

Wir hoffen im Juni wieder einen regionalen offline Stammtisch anbieten zu können, als Plattform für Diskussionen zu den kommenden Abstimmungen, Wahlen und Piratenversammlung.

Politische Agenda

Der Vorstand hat an seiner letzten Sitzung beschlossen, an der Vernehmlassung zur Revision des Informations- und Datenschutzgesetzes in Baselland teilzunehmen.

Die Protokolle der Vorstandssitzungen findest Du wie immer transparent in unserem Wiki:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/date_index

Stimmrechtsalter 16 und Transparenz

Auch das Parlament hat seine Arbeit wieder aufgenommen. Zwei Entscheidungen der Staatspolitischen Kommission sind uns aufgefallen, die nicht in unserem Sinne waren.
Ein Vorstoss «Stimmrechtsalter 16» aus Basel-Stadt wurde knapp abgelehnt. Beim Gegenentwurf zur Transparenz-Initiative will der Ständerat nur Transparenz für andere, aber nicht bei sich selber.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-spk-n-2020-05-29.aspx

E-Voting

Das Thema E-Voting wird uns noch weiter beschäftigen. Nachdem die Firma hinter dem gescheiterten System Konkurs gegangen ist, hat die Schweizer Post die Rechte an der Software übernommen:
https://twitter.com/ppsde/status/1263776621678346240

Für die Grossratswahlen in Basel-Stadt ist diesmal kein E-Voting zugelassen.

Corona Apps

Die Piratenpartei beteiligt sich aktiv an der Debatte um die «Corona-Apps» und beobachtet die Umsetzung. Bereits zu Beginn der Debatte haben wir einen kritischen Gastbeitrag veröffentlicht:
https://piraten-basel.ch/2020/04/warum-corona-apps-mehr-schaden-als-nutzen-anrichten/

Ende der Notlage in Baselland

Der Kanton Baselland hat angekündigt, die Notlage am 31. Mai aufheben zu wollen. Der Bundesrat will die ausserordentliche Lage am 19. Juni beenden:
https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/regierungsrat/medienmitteilungen/aus-der-sitzung-des-regierungsrats-1590491505.05
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-79268.html

Mehr Sicherheit

Die Überwachung und Restriktionen zu Corona-Zeiten sind ein Ausnahmezustand und nicht die Normalität. Piraten hatte schon immer eine etwas andere Vorstellung von Sicherheit, darum haben wir in den sozialen Medien eine alte Kampagne wieder aufleben lassen:
https://mehrsicherheit.tumblr.com/

Schreibe uns mit dem Hashtag #MehrSicherheit, was Sicherheit für Dich bedeutet!

Wir freuen uns, Dich bald an einer unserer Veranstaltungen wiederzusehen, egal ob online oder offline. Folge uns in den Sozialen Medien für die neusten Updates!

Freundliche Grüsse und bleib gesund
Piratenpartei beider Basel