Abstimmungsempfehlungen für den 9. Februar (24. Januar 2020)
Die Abstimmungserläuterungen der Bundeskanzlei für den 9. Februar 2020.Die Piratenversammlung hat folgenden Empfehlungen für den 9. Februar gefasst. JA zur Volksinitiative vom 18.…
Kategorie: Parolen
Die aktuellen Abstimmungsparolen der Piratenpartei beider Basel.
Wir sagen NEIN zum Urheber-Unrechts-Gesetz! (30. November 2019)
Das freie Internet ist eines der wichtigsten Bausteine unseres heutigen Alltags und der gelebten Demokratie. Das geplante Urheberrecht führt zu einer Verschlimmbesserung der…
Referendum gegen die E-ID (29. November 2019)
Obwohl auch Piraten gerne endlich digital gültige Verträge, Unterschriftensammlungen oder andere Geschäfte erledigen möchten, hat das amtierende Parlament der schlechtest möglichen Lösung den…
Abstimmungsparolen der Piratenpartei vom 19. Mai (29. April 2019)
STAF: Nein | Waffengesetz: Ja || Kirchensteuer: Nein | Topverdiensteuer: Ja | Ozeanium: Nein | Neubau Staatsarchiv & Museum: Ja | Steuerabzug Krankenkasse: Nein || Bildungsressourcen: Ja | Abbaustopp: Ja
Parolen für den 10. Februar 2019 (1. Februar 2019)
Der Vorstand der Piratenpartei beider Basel (PPBB) hat an der Sitzung vom 24.01.2019 die Parolen für die Volksabstimmung vom 10. Februar 2019 gefasst.…